Stadt Preußisch Oldendorf

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Satzungen


Hier finden Sie alle Satzungen der Stadt Preußisch Oldendorf, aufgeteilt nach der Zuständigkeit der einzelnen Fachbereiche und Stabstellen.


 

Allgemeine Verwaltung
- Gemeindeverfassung / Gemeindevertretung
- Schule
- Jugend, Sport, Kultur
- Zentrales Gebäudemanagment
- Verwaltungsgebühren 


Bauen
- Abfallentsorgung / Straßenreinigung
- Entwässerung / Gewässer
- Erschließung / Straßenbau
- Gemeindegebiet / Bauleitpläne
- Wasser / Abwasser / Hafen


Ordnung
- Feuerwehr und Brandschutz
- Märkte und Volksfeste
- Öffentliche Sicherheit und Ordnung


Soziales 
- Übergangswohnheime
- Seniorenbeirat


Finanzen und Wirtschaftsförderung
- Friedhof
- Steuern und Abgaben
- Haushalt


Touristik

 

Aktuelle Bekanntmachungen

27.09.2012


1. Änderung der Friedhofssatzung
§ 14 Abs. 12 der Satzung über die Ordnung auf dem Friedhof der Stadt Preußisch Oldendorf in Harlinghausen vom 11.11.2010 (Friedhofssatzung) wird wie folgt geändert:
Das Nutzungsrecht an unbelegten Grabstätten kann jederzeit, an teilbelegten Grabstätten erst nach Ablauf der letzten Ruhezeit zurückgegeben werden. Einzelne Gräber können nur dann zurückgegeben werden, wenn sicher gestellt ist, dass ... mehr

20.12.2011


Aufgrund der §§ 7, 8 und 9 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung 14.7.1994 (GV. NRW. 1994, S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Mai 2011 (GV. NRW. S.271), des Wasserhaushaltsgesetzes des Bundes vom 31.7.2009 (BGBl. I 2009, S. 2585ff.), zuletzt geändert durch Artikel 12 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163), ... mehr

13.10.2011


1. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlage von Kosten für den Ausbau und die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Einzugsbereich der „Hunte“ vom 13.01.2003
Auf Grund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.7.1994 (GV. NRW. S. 666) und der §§ 89, 91 und 92 des Wassergesetzes für das Land ... mehr

13.10.2011


1. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Preußisch Oldendorf vom 13.10.2011 (Hebesatzsatzung)
Aufgrund des § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) in der derzeit gültigen Fassung, des § 16 des Gewerbesteuergesetzes vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167) in der derzeit gültigen Fassung sowie des § 1 des Gesetzes über die Zuständigkeit für ... mehr

12.09.2011


Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666) in der zurzeit gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Preußisch Oldendorf mit Beschluss vom 06.07.2011 folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, der die für die Erfüllung der Aufgaben der ... mehr

19.04.2011


1. Haushaltssatzung
Aufgrund der §§ 18 bis 19 a des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Mai 2009 (GV. NRW. S. 298, 326), in Verbindung mit den §§ 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ... mehr

16.12.2010


Der Entwurf der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Stadt Preußisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2011 ist ab dem 17.01.2011 während der Dauer des Beratungsverfahrens im Rat zur Einsichtnahme im Rathaus der Stadt Preußisch Oldendorf (Zimmer 102), Rathausstraße 3, 32361 Preußisch Oldendorf, während der Öffnungszeiten (Montag: 8.00 – 17.00 Uhr, Dienstag und Mittwoch: 8.00 – 12.00 ... mehr

16.09.2010


Aufgrund der §§ 7 und 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666 / SGV. NRW 2023), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande Nordrhein-Westfalen vom 17.12.2009 (GV. NRW. S. 950) in Verbindung mit der Eigenbetriebsordnung für das ... mehr

16.09.2010


1. 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Preußisch Oldendorf vom 16.09.2010
Aufgrund des § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch GO-Reformgesetz vom 20.09.2007 und der §§ 3 und 20 Abs. 2 Buchst. b des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) vom 21. Oktober ... mehr

16.09.2010


1. Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Preußisch Oldendorf vom 16.09.2010 (Hebesatzsatzung)
Aufgrund des § 25 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 (BGBl. I S. 965) in der derzeit gültigen Fassung, des § 16 des Gewerbesteuergesetzes vom 15.10.2002 (BGBl. I S. 4167) in der derzeit gültigen Fassung sowie des § 1 des Gesetzes über die Zuständigkeit ... mehr

15.04.2010


1. Haushaltssatzung
Aufgrund der §§ 18 bis 19 a des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Mai 2009 (GV. NRW. S. 298), in Verbindung mit den §§ 75 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 ... mehr