Stadt Preußisch Oldendorf

Impressum

Das Internet-Stadtportal www.preussischoldendorf.de ist ein Projekt der Stadt Preußisch Oldendorf.

Allgemeine Informationen nach § 5 Telemediengesetz
Die Stadt Preußisch Oldendorf ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch:

Jost Egen
Bürgermeister
Rathausstraße 3
32361 Preußisch Oldendorf

Anschrift und Kontaktdaten
Stadt Preußisch Oldendorf
Rathausstr. 3
32361 Preußisch Oldendorf

Bankverbindungen:
Sparkasse Minden-Lübbecke
BLZ: 490 501 01
Kontonr.: 21 000 179
IBAN: DE75 4905 0101 0021 0001 79
BIC: WELADED1MIN

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz:
DE 125748593
Hinweis zur Umsatzsteueridentifikationsnummer:
Die Stadt Preußisch Oldendorf ist nur im Rahmen ihrer Betriebe gewerblicher Art  (§ 1 Abs. 1 Nr. 6, § 4 des Körperschaftsteuergesetzes) gewerblich oder beruflich tätig. Darüber hinaus wird die Umsatzsteueridentifikationsnummer für innergemeinschaftlichen Erwerb (§ 1 a des Umsatzsteuergesetzes) benötigt.

Aufsichtsbehörde:
Kreis Minden-Lübbecke
Portastr. 13
32423 Minden

Datenschutz:
Zuständige Behörde:
Stadt Preußisch Oldendorf
Rathausstraße 3
32361 Preußisch Oldendorf

Ansprechpartner:
Reinhard Schwettlick
EDV-Koordinator


Datenschutzbeauftragte:
Jeanette Timme
Kommunals Rechenzentrum Lemgo
Am Lindenhaus 21
32634 Lemgo


Inhaltliche Redaktion:
Marcel Hahne
Fachbereich Allgemeine Verwaltung
Rathausstr. 3
32361 Preußisch Oldendorf


Technik:
Reinhard Schwettlick
EDV-Koordinator
Rathausstr. 3
32361 Preußisch Oldendorf

Dieser Internetauftritt wird technisch mit dem Contentmanagment-System IKISS der Firma Advantic umgesetzt. Innerhalb dieses Systems bestehen Ebenen, die in Zusammenarbeit mit dem Kreis Minden-Lübbecke sowie den Kommunen Rahden, Lübbecke, Stemwede, Espelkamp, Hüllhorst, Porta Westfalica, Hille, und Petershagen entstanden sind.

Bildnachweise / Urhebernennung

• Bild “Gemeinschaftsschule_Tafel“: Dieter Schütz, www.fotolia.de

• Bild “Logo_Gemeinschaftsschule“: Stephanie Hofschlaeger, www.fotolia.de

Rechtshinweise
Das Informationsportal der Stadt Preußisch Oldendorf enthält Verweise auf Websites, die von Dritten eingerichtet wurden.

Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen, die in solchen Hypertextlinks oder anderen Websites enthalten sind, ist ausgeschlossen. Bei dem Inhalt der verlinkten Seiten handelt es sich um fremde Inhalte, deren Richtigkeit von der Stadt Preußisch Oldendorf weder geprüft noch garantiert werden kann.

Die Stadt Preußisch Oldendorf hat keinerlei Kontrolle über die Websites und die dort angebotenen Informationen, Waren oder Dienstleistungen.
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Zugangseröffnung der Stadt Preußisch Oldendorf für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten (Virtuelle Poststelle):
Zugang gemäß § 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein Westfalen (VwVfG.NRW.):

Die Stadt Preußisch Oldendorf bietet mit der Einrichtung einer „Virtuellen Poststelle“ seinen Bürgerinnen und Bürgern sowie juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts die Möglichkeit zur sicheren, rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) . Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt das Entsprechende im Privatrecht. Die Stadt Preußisch OLdendorf eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der nachstehenden Rahmenbedingungen „Virtuelle Poststelle“, welche ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadt Preußisch Oldendorf und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden, Ämter und weitere) gelten. Sämtliche eMail-Adressen in diesem Internetauftritt sind nicht als Zugang zur Übermittlung elektronischer Dokumente geöffnet, sofern dieses nicht im Einzelfall anderes und besonders gekennzeichnet ist.

Rahmenbedingungen Virtuelle Poststelle:

1. Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Kommunikation
Die Stadt Preußisch Oldendorf bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern eine Virtuelle Poststelle (VPS), über die rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente elektronisch an die Verwaltung gesandt werden können. Die für viele Behördenvorgänge benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch eine "qualifizierte elektronische Signatur" am Computer ersetzt. Bisher konnten online nur einfache Vorgänge abgewickelt werden, die keine Schriftform voraussetzen.

An die VPS gesandte Nachrichten erhalten einen akkreditierten Zeitstempel, der den Eingang der Daten sekundengenau dokumentiert. Die Wahrung von Fristen ist also auch online möglich.

Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG.NRW.). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Die Stadt Preußisch Oldendorf eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe der aufgeführten Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadtverwaltung gelten.

2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation Formfreie Vorgänge:
Für eine formfreie Kommunikation (hier ist eine eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: info@preussischoldendorf.de

Formfreie E-Mails können zudem auch an alle auf www.preussischoldendorf.de angebotenen oder auf Briefköpfen der Stadtverwaltung ausgewiesenen E-Mail-Adressen gesendet werden.

Formgebundene Vorgänge: Für Vorgänge, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, müssen die Mitteilungen und Anlagendokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Vorgänge dieser Art können Sie jetzt an die Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadt Preußisch Oldendorf rechtsverbindlich und sicher elektronisch schicken.

Diese Art der Übertragung ist derzeit allerdings noch nicht für die Formulare und angebotenen Vordrucke unserer Website möglich.

Die Stadt Preußisch Oldendorf behält sich vor, eingehende signierte Nachrichten per Briefpost zu beantworten. Wir setzen die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in den übermittelten Dokumenten voraus, die Verwendung eines Pseudonyms ist unzulässig.

3. Dateiformate
Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadt Preußisch Oldendorf bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt (andere Formate nur auf Rückfrage):
- Acrobat Reader PDF Version 3.0 und aufwärts
- Microsoft Office Version 2003 und abwärtskompatibel
- Grafikformate jpeg, tif
- Sonstige nur auf Anfrage

Die Gesamtgröße der Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.

Gepackte Dateien mit Endungen wie zum Beispiel ZIP oder RAR sind wie auch Dateien mit der Endung EXE von der Übermittlung ausgeschlossen. Dateien mit aktiven Inhalten wie z. B. Makros sind nicht zulässig. Übersandte Vorgänge, die diesen Vorgaben nicht entsprechen, können nicht bearbeitet werden. Sollten Dokumente fehlen oder nicht lesbar sein, erfolgt eine entsprechende Rückmeldung der Behörde.

4. Verfahrensablauf
Um Dateien an die VPS der Stadt Preußisch Oldendorf zu übersenden, wird der kostenlose Govello-Client http://bundesland.govello.de/produktiv/nrw/itebo/kunde_itebo.jnlp benötigt. Dieser Client ist in seiner Konfiguration auf die Kommunikation mit der VPS Stadt Preußisch Oldendorf vorbereitet. Er lässt sich nur installieren, wenn auf dem System Java installiert wurde.
Download Govello-Client für den Zugang zur virtuellen Poststelle

Kundenseitig ist darüber hinaus eine Signaturkarte und ein Kartenlesegerät sowie die persönliche Registrierung bei einem sogenannten Trust-Center notwendig, um eine qualifizierte Signatur zu beantragen. Sollten bei der Entschlüsselung von Nachrichten Schwierigkeiten auftreten, erfolgt eine unmittelbare Rückmeldung durch die Behörde. (Bitte denken Sie an Ihre Kontaktdaten!)

5. Technische Aspekte
Mit dem eingesetzten Protokoll OSCI-Transport wird die Integrität, Authentizität, Vertraulichkeit und Nachvollziehbarkeit bei der Übermittlung von Nachrichten gewährleistet. Als Endbenutzer-Schnittstelle kommt der kostenlose Govello-Client zum Einsatz, der komplett unter Java läuft und daher in allen Betriebssystemen, die eine Java-Virtual-Machine unterstützen, funktioniert. Für den Einsatz des Clients sollte auf dem System das Java Runtime Environment (JRE) ab der Version 1.4.2_08 verfügbar sein.

Unterstützt werden von Govello alle in Deutschland gängigen qualifizierten Signaturkarten. Nicht unterstützt werden z.B. HBCI-Bank-Karten.
Eine Auflistung der unterstützten Karten findet sich bei www.bos-bremen.de
Mehr Informationen zum Govello-Client gibt es bei www.govello.de
 

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